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Sitzungen des Ortschaftsrates

Ortschaftsratsitzung 12.11.2024

Datum:
12.11.2024
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Jahresabschluss Stadtwald 2023
3. Betriebsplanung Stadtwald 2025
4. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsetzung)
5. Beratung des Haushaltsplans 2025
6. Bekanntgabe und Verschiedenes
7. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 15.10.2024

Datum:
15.10.2024
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. 5. Änderung der Hundesteuersatzung
3. Antrag auf Baugenehmigung Abbruch einer Scheune, Neubau Wohnhaus und Nutzungsänderung Scheune zu Wohnhaus Flst. 66/1, 68, 70, In der Neumatt 4 auf Gemarkung Sitzenkirch
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 17.09.2024

Datum:
17.09.2024
Uhrzeit:
20:30
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Antrag auf Baugenehmigung Errichtung eines Gartenhauses Flst. 21/2, Meiergarten 4 auf Gemarkung Sitzenkirch
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 12.08.2024

Datum:
12.08.2024
Uhrzeit:
20:30
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Mittelanmeldungen für den Haushalt 2024
3. Beratung und Stellungnahme zum Anhörungsentwurf des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee zur Teilfortschreibung 3.1 Freiflächen-Photovoltaik und 3.2 Windenergie
4. Festlegung des Namens für die Wanderhütte am Kanzelweg
5. Bekanntgabe und Verschiedenes
6. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 18.07.2024

Datum:
18.07.2024
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Bekanntgabe der Wahlprüfung
3. Ehrungen der langjährigen Ortschaftsräte
4. Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsräte
5. Konstituierende Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates
- Verpflichtung der Ortschaftsräte
6. Wahlvorschlag des Ortschaftsrates an den Gemeinderat für die Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers
7. Wahlvorschlag des Ortschaftsrates an den Gemeinderat für die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers
8. Bekanntgabe und Verschiedenes
9. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratssitzung 21.05.2024

Datum:
21.05.2024
Uhrzeit:
20:30
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Kandern-Malsburg-Marzell
3. Sachstand zur Sanierung der Ortsdurchfahrt
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratssitzung 23.04.2024

Datum:
23.04.2024
Uhrzeit:
20:30
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. 2. Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) der Stadt Kandern
3. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Garage Flst. Nr. 55, Mühlenstr. 13 der Gemarkung Sitzenkirch
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratssitzung 19.03.2024

Datum:
19.03.2024
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Anpassung Gebührensatzung Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Weil am Rhein
3. Beratung zur Parksituation im Wässerleweg
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratssitzung 23.01.2024

Datum:
23.01.2024
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Gartenhütte mit überdachter Terrasse auf Flst. Nr. 3/8, Wässerleweg 3 der Gemarkung Sitzenkirch
3. Jugendraum - Änderung der Hausordnung
4. Antrag des Ortschaftsrats zur zeitkritischen Verbesserung der Infrastruktur für Glasfaserversorgung, Stromversorgung und Straßenbeleuchtung gemäß §70 GemO
5. Bekanntgabe und Verschiedenes
6. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 05.12.2023

Datum:
05.12.2023
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Unterstands für Wanderer mit gelegentlicher Nutzung durch den nahe gelegenen Naturkindergarten auf Flurstück 1041/0 der Gemarkung Sitzenkirch
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 10.11.2023

Datum:
10.11.2023
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Änderung der Hauptsatzung
3. Jahresabschluss Stadtwald 2022
4. Betriebsplanung Stadtwald 2024
5. Jahresrechnung 2022
6. Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024
7. Kalkulation der Wassergebühr für die Jahre 2024 und 2025, Änderung der
Wasserversorgungssatzung
8. Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2024 und 2025, Änderung der
Abwassersatzung
9. 7. Änderung der Kindergartensatzung §§ 6 „Benutzungsgebühr (Elternbeitrag)“ und 3
„Abmeldung“
10. Bekanntgabe und Verschiedenes
11. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 29.08.2023

Datum:
29.08.2023
Uhrzeit:
20:30
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Projekte für ILEK (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept)
3. Mittelanmeldungen für den Haushalt 2024
4. Verwendung des restlichen Ortsbudgets
5. Bekanntgabe und Verschiedenes
6. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 19.06.2023

Datum:
19.06.2023
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
TAGESORDNUNG
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Danksagung an ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger
3. Planung Naturkindergarten Sitzenkirch
4. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Gaube und Anbau eines überdachten Balkons auf Flst.-Nr. 1052, Fuchsrain 5 der Gemarkung Sitzenkirch
5. Verkehrsschau 2023
6. Bekanntgabe und Verschiedenes
7. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 17.02.2023

Datum:
17.02.2023
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Friedhofssatzung, Anpassung der Bestattungsgebühren
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 13.12.2022

Datum:
13.12.2022
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Nutzungsänderung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Gebäudes zum Wohnhaus
auf Flurstück 55/2 in der Mühlenstraße auf Gemarkung Sitzenkirch
3. 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Kandern vom 14.12.2015
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 22.11.2022

Datum:
22.11.2022
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Doppelgarage mit überdachtem
Hochregallager auf dem Flurstück 66/1, In der Neumatt der Gemarkung Sitzenkirch
3. Jahresrechnung 2021
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 11.11.2022

Datum:
11.11.2022
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Bekanntgabe aus Beschlüssen aus dem Umlaufverfahren
3. Jahresabschluss Stadtwald 2021
4. Betriebsplanung Stadtwald 2023
5. 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Sonderrechnung
Wasserversorgung vom 27.04.1998
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Sonderrechnung
Abwasserbeseitigung vom 27.04.1998
6. Beratung Haushaltsplanentwurf 2023
7. Bekanntgabe und Verschiedenes
8. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 13.09.2022

Datum:
13.09.2022
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) der Stadt Kandern
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 23.08.2022

Datum:
23.08.2022
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Mittelanmeldungen für den Haushalt 2023
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 12.07.2022

Datum:
12.07.2022
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem Umlaufverfahren
3. Friedhofssatzung, Anpassung der Bestattungsgebühren
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 17.06.2022

Datum:
17.06.2022
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses auf Flurstück 21/2, Meiergarten 4, Gemarkung Sitzenkirch
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 13.05.2022

Datum:
13.05.2022
Uhrzeit:
20:45
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Vorstellung des VHS-Projektes
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 15.03.2022

Datum:
15.03.2022
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Antrag auf Bauvorbescheid auf Flurstück 27/3
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 10.12.2021

Datum:
10.12.2021
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2022 und 2023, Änderung der Abwassersatzung
3. Kalkulation der Wassergebühr für die Jahre 2022 und 2023
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 19.11.2021

Datum:
19.11.2021
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. 1. Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) der Stadt Kandern
3. Jahresrechnung 2020
4. Jahresabschluss Stadtwald 2020
5. Betriebsplanung Stadtwald 2022
6. Bekanntgabe und Verschiedenes
7. Beratung Haushaltsplan 2022
8. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 22.10.2021

Datum:
22.10.2021
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Beratung über den Feuerwehrbedarfsplan
3. Änderung der Kindergartensatzung § 6 Benutzungsgebühr (Elternbeitrag)
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 17.09.2021

Datum:
17.09.2021
Uhrzeit:
21:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 30.07.2021

Datum:
30.07.2021
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Ehrung von Blutspendern
3. Mittelanmeldungen für den Haushalt 2022
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 09.07.2021

Datum:
09.07.2021
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Antrag auf Baugenehmigung zur Aufstockung auf eine bestehende Garage auf Flurstück 735/1
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 25.05.2021

Datum:
25.05.2021
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Raumkonzept Kandertal, Abschlussbericht und Charta
3. Antrag auf Baugenehmigung zur Teilumnutzung eines landwirtschaftlichen Gebäudes zu Gewerbezwecken auf Flst.Nr. 9/1
4. Kindergartenbedarfsplanung 2020/2021
5. Bekanntgabe und Verschiedenes
6. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 26.02.2021

Datum:
26.02.2021
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Bekanntgabe von Beschlüssen (Umlaufverfahren)
2.1 Antrag auf Baugenehmigung zum Wiederaufbau einer Schutzhütte im Gemeindewald der Stadt Kandern
3. Feuerwehrsatzung - Satzung für eine freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen (Feuerwehrsatzung-FwSAbt) 1. Änderungssatzung
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 11.12.2020

Datum:
11.12.2020
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2020 und 2021, Änderung der Abwassersatzung
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 20.11.2020

Datum:
20.11.2020
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Jahresrechnung 2019
3. Jahresabschluss Stadtwald 2019
4. Betriebsplanung Stadtwald 2021
5. Haushalt 2021
6. Bekanntgabe und Verschiedenes
7. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 23.10.2020

Datum:
23.10.2020
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Ehrung von Blutspendern
3. Bekanntgabe aus nichtöffentlichen Beschlüssen
4. Bekanntgabe und Verschiedenes
5. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 22.09.2020

Datum:
22.09.2020
Uhrzeit:
21:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Sanierung der Breitestraße (L 132) und begleitende Maßnahmen der Straße „In der Neumatt“
- Vorstellung des Planungsstandes und Mitteilung des Verfahrensstandes
- Grundsatzentscheidung und Festlegung des weiteren Vorgehens
- Einreichung eines Förderantrages
3. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 14.08.2020

Datum:
14.08.2020
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Mittelanmeldung für den Haushalt 2021
3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen, Neukalkulation der Verwaltungsgebühren
4. Vierte Änderung der Hundesteuersatzung
5. Bekanntgabe und Verschiedenes
6. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 17.07.2020

Datum:
05.09.2022
Uhrzeit:
21:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Mittelanmeldung für den Haushalt 2021 – Diskussion und Vorberatung
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 19.06.2020

Datum:
19.06.2020
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Friedhofssatzung, Neukalkulation der Verwaltungs- und Benutzungsgebühren
3. Bekanntgabe und Verschiedenes
4. Fragen der Zuhörer

Ortschaftsratsitzung 08.05.2020

Datum:
08.05.2020
Uhrzeit:
20:00
Uhr
Tagesordnungspunkte
1. Fragen der Zuhörer zu den Tagesordnungspunkten
2. Bekanntgabe von Beschlüssen (Umlaufverfahren)
2.1. Antrag auf Baugenehmigung [AZ 632.21]
zum Anbau eines Plattformaufzuges für den barrierefreien Zugang zur oberen Wohnebene + Schließen der vorhandenen Loggia Bauantrag auf dem Flst. 30
3. Nutzung des Rathaussaales für ehrenamtliche Tätigkeiten
4. Instandsetzung der Stühle im Rathaus
5. Corona und seine Auswirkungen
6. Informationen zu laufenden Aktivitäten
7. Bekanntgabe und Verschiedenes
8. Fragen der Zuhörer

Ortsverwaltung Sitzenkirch
Tobias Buss
Breitestrasse 13 - 79400 Kandern